TTIP und kein Ende

von Henning Funke-Bruns

 TTIP-Demo in Berlin                                        Foto privat: Henning Funke-Bruns


Seit Juli 2013 verhandeln die Regierung der USA und die EU-Kommission über das „Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP genannt).

Diese Verhandlungen laufen weitestgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit . Nur eine begrenzte Anzahl von Europaabgeordneten hat Einsichtnahme in die Verhandlungsprotokolle. Selbst eingreifen können sie nicht in die Verhandlungen. Auch ist ihnen untersagt Verhandlungsergebnisse der Öffentlichkeit preiszugeben. Nun sind doch einige Verhandlungszwischenschritte bekannt geworden . Das in der Öffentlichkeit Wesentliche ist die Einrichtung von Schiedsgerichten, an die sich multinationale Konzerne   wenden können, wenn ihnen  Gesetze, die ihr Handeln beschränken, durchgesetzt werden. Zu Recht haben hier die Gegner eine Aushebelung  von nationaler und europäischer Rechtsprechung  gesprochen.

Hinzu kommt auch noch, dass Sozial- und Umweltstandards von den internationalen Konzernen ausgehebelt werden können..

„Franz Kotteder, Autor des Buches Der große Ausverkauf. Wie die Ideologie des freien Handels unsere Demokratie gefährdet, sieht Abkommen wie TTIP am Anfang einer gewaltigen Umwälzung stehen, an deren Ende der zügellose Markt stehen könnte. Das transatlantische Freihandelsabkommen sieht er als Teil eines Geflechts von Verträgen (CETA, TiSA, TTP), die allesamt dasselbe Ziel verfolgen: die Umsetzung einer neoliberalen Agenda, die multinationale Konzerne von allen Beschränkungen, die ihnen durch Regierungen auferlegt wurden, befreien soll. TTIP sei damit „Teil eines Weltstaatsstreichs der internationalen Wirtschaftsverbände und der großen Konzerne“.“

(Zitat entnommen aus:  https://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen). 

Dieser Link bietet eine umfassende Zusammenfassung der unterschiedlichen Positionen zu TTIP. Dort kannst du detailliert Einzelprobleme zu TTIP nachlesen.

Wie sich TTIP vor Ort auswirken kann, kannst du HIER nachlesen.

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